Die Türkische Republik Nordzypern
(international: TRNC)

Türkische Republik Nordzypern

Die Vorgeschichte

Die seit der Unabhängigkeit Zyperns schwelenden und teilweise massiv offen zu Tage tretenden Konflikte zwischen der politischen Führung der Zyperngriechen, die den Anschluss ganz Zyperns an Griechenland (Enosis) betrieben, und der türkisch-zypriotischen Bevölkerung fanden in dem Putsch griechisch-zypriotischer Hardliner gegen den Präsidenten und Erzbischof Makarios 1974 ihren Höhepunkt. Der Putsch wurde durch die griechische Nationalgarde betrieben; Griechenland selbst wurde damals von Militärs regiert.

Bereits 1963 waren – bis heute stationierte – UN-Truppen entsandt worden, um bürgerkriegsähnliche Zustände zu regulieren, die nach Makarios’ Versuch einer Verfassungsänderung zugunsten der Griechen entstanden waren.

Makarios war der erste Präsident Zyperns und regierte aufgrund der Verfassung von 1960, welche den griechischen und den türkischen Zyprioten auf Basis des Abkommens von Zürich (1959) Gleichberechtigung garantierte. Großbritannien, Griechenland und die Türkei fungierten in diesem Abkommen als Garantiemächte für die Einhaltung der Verfassung.

Im Zuge des Putsches eskalierten die Gewaltanwendungen gegen die türkisch-zypriotische Minderheit, so dass eigentlich alle Garantiemächte verpflichtet gewesen wären, einzuschreiten. Allerdings reagierte nur die Türkei, mit der Besetzung des Nordteils der Insel sorgte sie für den Schutz der türkisch-zypriotischen Bevölkerung und rief 1975 den Türkischen Bundesstaat Nordzypern aus.

TRNC - Kuzey Kıbrıs Türk Cumhuriyeti (KKTC)

Die Türkische Republik Nordzypern wurde am 15. November 1983 als präsidiale Republik proklamiert. Außer von der Türkei wurde sie von keinem Mitgliedsland der Vereinten Nationen anerkannt.

Präsident und Parlament (50 Sitze) werden alle 5 Jahre gewählt. Präsident ist seit dem 24.04.2005 der vorherige Ministerpräsident Mehmet Ali Talat als Nachfolger von Rauof Denktasch, der die Politik der TRNC jahrzehntelang prägte und dominierte.

Ministerpräsident ist Ferdi Sabit Soyer, Aussenminister Turgay Avci

Als Reaktion auf die türkische Intervention von 1974 hat die TRNC bis heute unter den damals von den UN verhängten Isolationsmaßnahmen zu leiden.

Airports und Häfen werden von den internationalen Vereinigungen nicht anerkannt und sind somit für den internationalen Waren- und Personenverkehr blockiert. Zwischenlandungen in der Türkei sind daher für den Flugverkehr obligatorisch.

Für nordzypriotische Waren besteht ein Ausfuhrverbot in die EU.

Der internationale Postverein erkennt die TRNC nicht an, so dass jeglicher Postverkehr über Mersin in der Türkei abgewickelt werden muss.

Die EU und das Referendum von 2004

Die EU genau wie die UN möchte Zypern in Rahmen eines friedlichen Prozesses wiedervereint sehen.

Der Plan des UN- Generalsekretärs Annan, der eine solche Vereinigung auf Basis zweier Bundesstaaten vorsah, wurde jedoch bei der Volksbefragung von 2004 von den griechischen Zyprioten abgelehnt, wären 66 % der türkischen Zyprioten zustimmte.

Vorangegangen waren heftige Propagandaschlachten, wobei die griechisch-zypriotischen Machthaber im Süden immer wieder die hohen Kosten beschworen, die auf den Süden zukämen, wenn nach einer Vereinigung der Norden an das südliche Niveau angepasst werden müsste. So wurde eine historische Chance vertan.

Übrig bleibt ein einzigartiger Status Quo mit kleinem Grenzverkehr, einer „Green Line“ als faktischer EU-Aussengrenze und der Tatsache, dass türkische Zyprioten Bürger der Republik Zypern, somit also EU – Bürger sind, deren Heimatregion aber nach wie vor unter EU – Blockaden zu leiden hat.